Pressemitteilungen

Wann kommt die Verkehrswende? Grüne erkennen weiterhin kein Einsehen bei unsinnigen Verkehrskonzepten

Von allen Parteien im demokratischen Spektrum hört man derzeit Beiträge zum Thema Verkehrswende. Es soll jetzt endlich losgehen, Fahrradwege hier, ein bisschen grün dort, die Zukunft wird rosig! Die Realität sieht bisweilen anders aus. Die vor allem aus ökologischen Gründen umstrittene Weiterplanung der OW3A / Westtangente von Dortmund über Kamen auf das Unnaer Stadtgebiet findet nach zugesicherter Planungsfinanzierung durch das Land weiterhin Anklang in den Ohren der Entscheidungsträger*innen. Die Verkehrswende lässt also immer noch auf sich warten und die freudige Zustimmung zum Projekt verdeutlicht, wie ernst man es mit Themen wie ökologischer Nachhaltigkeit auch zukünftig meint.

Dabei ist seit langem klar, dass Umgehungsstraßen vor allem eins bringen: Mehr Verkehr. Die Benutzung des Autos wird hier mit dem Geld der Steuerzahler*innen teuer attraktiviert, während Schienen wegen hohem Investitionsstau zurückgebaut werden. Busfahrten zu später Stunde werden nicht realisiert, weil der Bedarf fehlt und die Benutzung zu teuer ist. Wer in diesen Zeiten und entgegen allen wissenschaftlichen und ökologischen Ratschlägen noch eine Umgehungsstraße parallel zu einer 6 spurigen Autobahn durch ein Naturschutzgebiet fordert, verspielt die Glaubwürdigkeit beim Thema Verkehrswende.

Mit dem Bau der Straße werden dann auch noch Folgekosten für den Erhalt der Straße fällig die sonst in Fahrradwege & andere ökologischere Verkehrsinfrastruktur fließen könnte.

Claudia Keuchel, Bürgermeisterkandidat*in für die Grünen Unna, empfiehlt daher:„Wählt das Original! Die betroffenen Bürger*innen fordern zu Recht eine Verkehrsentlastung, diese kann aber nicht in einer Zerstörung der natürlichen Erholungsgebiete rundum liegen. Wir brauchen die Verkehrswende jetzt zum Wohle aller“.

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Flughafen Dortmund – Die Grünen Unna fordern keine Verlängerung der Landebahn!

Die Pläne des Dortmunder Flughafens zur Verlängerung der Landebahn um 300 Meter stoßen auch bei den Grünen im Rat der Kreisstadt Unna wie auch bei den Dortmunder Grünen auf energischen Widerspruch. Der Flughafen hat Ende Mai einen Antrag bei der zuständigen Bezirksregierung Münster gestellt, die Landeschwelle um 300 Meter in Richtung Unna zu verlegen, um damit die Landebahn zu verlängern.
Durch die Corona-Krise ist nicht nur der Flugverkehr in Dortmund eingebrochen. Insgesamt fehlen den deutschen Flughäfen laut Flughafenverband AVD pro Monat 500 Millionen Euro an Einnahmen. Der Flughafen Dortmund wird für dieses Jahr voraussichtlich mindestens rund 20 Mio. Euro zusätzlich von den Dortmunder Stadtwerken benötigen. Corona ist das eine, der fortschreitende Klimawandel ist das andere. Beides zeigt, dass es so nicht weitergeht, sondern eine grundsätzliche Diskussion um die Entwicklung des Flugverkehrs geführt werden muss. Mit dem Antrag auf eine Verlängerung der Landebahn tut der Flughafen jedoch so, als wenn es beides nicht geben würde.

„Noch mehr Lärm und Luftbelastung für Unna, noch tiefer fliegende größere Maschinen über den Häusern und Gärten – mit welchem Recht glauben SPD und CDU in Dortmund, dass Menschen in Unna das ertragen müssen? Eine Zumutung- es reicht!“, kommentiert die Bürgermeisterkandidatin der GRÜNEN, Claudia Keuchel, die Sachlage.

Hintergrund für die Verlegung der Schwelle, die eigentlich aus Gründen des Lärmschutzes vorhanden ist, ist der Wunsch von WizzAir als größtem Nutzer des Flughafens zukünftig den neue Airbus 321neo einsetzen.

„Nicht nur durch Corona ist der Flughafen gefährdet. Er wäre nicht überlebensfähig, wenn nicht die Dortmunder Stadtwerke in den letzten Jahrzehnten fast 300 Millionen Euro in den Flughafen gesteckt hätten, um dessen Verluste auszugleichen. Nun kommen durch Corona die verlorenen Einnahmen obendrauf. Das zeigt, wie zerbrechlich das Modell des Dortmunder Flughafens ist. Die Verlängerung führt dazu, dass die Anwohner*innen in Richtung Unna Massen und Königsborn sowie die Anwohner*innen im Osten Unnas mit einer noch größeren Lärmbelastungen zu rechnen haben. Das ist absolut nicht tragbar und wir werden uns vehement dagegen wehren!“, so die Fraktionsvorsitzende Charlotte Kunert .

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Grüne fordern Konjunkturprogramm mit ökologischer Lenkungswirkung für Unnas Zukunftssicherung

Einfach nur Bauen ohne weiteren Plan, wie von der CDU gefordert kann nicht alles sein!

„In der Krise liegt nun auch die Chance eine echte klimagerechte Wende einzuläuten. Konjunkturprogramme müssen in Unna mit ökologischer Lenkungswirkung eingesetzt werden“- richtet Bürgermeisterkandidatin Claudia Keuchel ihren Blick in die Zukunft. „Wenn wir wirtschaftlich lebensfreundlich auf Dauer bestehen wollen, können wir nicht an alten Mustern der Stadtentwicklung kleben bleiben, sondern müssen nachhaltig planen.“

Das bloße Hochziehen von Bauten führt nicht automatisch zu einem gesunden Konjunkturprogramm für die Stadt Unna, sondern vor allem zu dicker Luft und weniger Platz. Auch das Erhalten von wertvollen Grünflächen kann genauso Teil eines Konjunkturprogramms sein, wie auch die Ansiedlung von mittelständischen Unternehmen, die mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben.

Um zukünftige Krisen besser überstehen zu können, bedarf es einer viel nachhaltigeren Entwicklungsplanung als bislang. Anstatt den Blick von Projekt zu Projekt zu richten, wünschen sich die Grünen, dass auf einen Gesamtplan hingearbeitet wird. Mit integrierten Stadtentwicklungskonzepten – insbesondere für Massen, Königsborn, Innenstadt und auch für die Dörfern gilt es, eine gesamtstädtische Perspektive für ein Unna 2030+ einzunehmen.

Die Krise nach der Krise zu verhindern ist vor allem eine Sache der Nachhaltigkeit und kann verhindert werden, indem wir nicht einfach nur Bauen, versiegeln und betonieren, sondern intensiver als bisher die klimatischen und sozialen Folgen unserer Beschlüsse prüfen. Der Rat der Kreisstadt Unna hat sich zu Klimaschutzzielen verpflichtet – nehmen wir sie endlich ernst!

Zu den bisher gefassten Beschlüssen für bereits geplante Bauvorhaben stehen die Grünen als Zeichen von Verlässlichkeit in der Krise.

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Unsere Ideen zur Eishallensanierung

Der Bürgerentscheid hat sich für den Erhalt der Eissporthalle ausgesprochen. Als Argument diente u.a. ein wichtiges Angebot für Jugendliche in Unna-Königsborn erhalten zu wollen. Diesen Ansatz greifen wir auf, denn wenn die Stadt Unna schon so viel Geld in die Hand nehmen muss, um die Halle zu sanieren, sollten auch möglichst viele (junge) Menschen im Stadtteil und darüber hinaus dort ein sportliches Angebot finden – das kann nur im Interesse der Unnaer Bürger*innen sein.

Anders lässt sich so eine hohe Investition gegenüber allen anderen hiesigen Sportvereinen, die sich ebenfalls mit viel Herzblut ehrenamtlich im Breitensport engagieren, nicht vermitteln. Auch hier gibt es immer wieder Bedarf für Erhalt und Ausbau von Sportanlagen- das darf deswegen nicht zu kurz kommen!

Aus ökologischen und ökonomischen Gründen würden wir es präferieren, wenn der Eisbetrieb nur in der Winterzeit liefe und eine Eisfläche in der Größe gebaut würde, die einen vertretbaren wirtschaftlichen Betrieb des Eissports zulässt.

Damit bliebe reichlich Fläche für ein breites Angebot, das – so wie wir den ursprünglichen Antrag von UbE verstanden haben – den Freizeitwünschen der Jugendlichen entspricht.

Das große Platzangebot der Halle könnte für weitere Indoor-Sportangebote wie etwa eine Boulderwand, Parkourelemente oder Trainingsflächen für moderne Bewegungskunst z. B. Tricking oder Streetartistik genutzt und mit dem Eissport kombiniert werden. (Zur Inspiration: https://openspace.ruhr ).

Diese Sportarten liegen voll im Trend und werden von den hiesigen Sportvereinen nicht angeboten.

Außerdem könnte z. B. der Tribünenbereich abgetrennt werden, was wiederum energetische Vorteile für Heizung / Kühlung mit sich bringt.

Eine stadtteilorientierte Jugendarbeit mit der Öffnung in den Stadtteil Königsborn mit seinem Schulzentrum Nord und dem Bildungscampus ist ein sinnvoller Schwerpunkt, den es zu entwickeln gilt.

Der Bereich zwischen Eissport- und Schwimmhalle bietet sich an, dass beide Fassaden geöffnet werden und in Kombination mit Outdoorsportanlagen (Kletterwand, Bolzplatz, Basketballanlage) für den zukünftigen Stadtteil zu einem wohnwerterhöhenden Freizeitbereich zu werden.

Hier können wir uns vorstellen, dass ein Modell für neuen geförderten Wohnungsbau geschaffen werden kann, in dem nicht nur eine klimaneutrale und ökologische Bebauung, sondern auch eine gesunde Durchmischung der Lebensbereiche der Bewohner*innen ein Vorzeigeprojekt für Unna werden könnte.

Wenn also jetzt der Schritt getan wird, den Bürgerentscheid umzusetzen und gleichzeitig ein übergreifendes Freizeitangebot in ein städtebauliches und sozialpolitisches Gesamtkonzept in Königsborn zu integrieren, können wir das nur begrüßen.

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Grüne spenden 10 x 200 € für Kinderspielzeugfonds

Insgesamt 2000 Euro gehen für wohltätige Zwecke auf das Konto des Jugend- und Sozialamts um den kürzlich eingerichteten Spielzeugfonds zu unterstützen. Die Grüne Fraktion hat sich schon seit längerem Gedanken darüber gemacht, wie man in der Not helfen kann: „Durch die vielen abgesagten Sitzungstermine hat auch unser Arbeitsaufwand als Ratsmitglieder abgenommen. Wir finden es deshalb fair, wenn wir als Politiker*innen einen Teil der Aufwandsentschädigung an diejenigen geben, die es in der Krise gut gebrauchen können“ so Charlotte Kunert, Fraktionvorsitzende der Grünen Fraktion im Rat.

Nachdem sich alle Fraktionsmitglieder geeinigt haben, jeweils 200 € zu spenden, schlossen sich auch die grüne Bürgermeisterkandidatin Claudia Keuchel und Fraktionsgeschäftsführer Carsten Hellmann der Spendenaktion an und geben jeweils den selben Betrag dazu. Bürgermeisterkandidatin Claudia Keuchel begrüßt die Einrichtung des Bastel- und Spielzeugfonds und ist stolz auf die Spende der Fraktion: „Der Verein Bürger für Bürger hat hier den richtigen Impuls gegeben für eine schnelle Hilfe der wir uns gerne anschließen“. Die grüne Fraktion hofft, dass sich noch weitere Menschen, insbesondere Ratsmitglieder ermutigt fühlen, diesem oder einem anderen guten Zweck etwas zukommen zu lassen.

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Aussetzung der Kinderbetreuungsgebühren für die nächsten drei Monate

In der durch die Corona-Pandemie entstandene Situation wurden bundesweit alle Kinderbetreuungseinrichtungen geschlossen. Lediglich ein Notdienst wird aufrechterhalten für Kinder, deren Betreuung aufgrund besonderer Situation der Eltern nicht gewährleistet ist.
Die Grünen Unna fordern eine Aussetzung der Kitagebühren für die Monate Mai, Juni und Juli. Wir sehen in der Corona-Krise die Dringlichkeit einer spürbaren Entlastung.
Die aktuelle Problematik der fehlenden Kinderbetreuung führt bei vielen Eltern zu einer ungeklärten Betreuungssituation, Großeltern sollen nicht auf Enkelkinder aufpassen, Arbeitgeber können jetzt nicht alle betroffenen Elternteile in zusätzlichen bezahlten Urlaub schicken. Die Betreuung wird zum Großteil durch die Eltern selber erfolgen müssen, und dies unter anderem mit Hilfe von unbezahltem Urlaub. In dieser Situation muss die Stadt die finanzielle Belastung der Eltern reduzieren.

Für die Zeit, in der keine Betreuung gewährleistet ist, wäre eine Aussetzung der KiTa-Beiträge eine wertvolle Hilfestellung in dieser schweren Situation.
Charlotte Kunert:„Viele Familien werden in den kommenden Wochen und Monaten durch Lohnausfall, Kurzarbeit, Geschäftsschließungen und Ähnlichem finanzielle Einbußen erleiden. Wir können deshalb die Familien nicht noch zusätzlich durch die Zahlung von Kita-Gebühren belasten, ohne dass die Familien dafür eine Leistung bekommen.“

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Stellungnahme zum offenen Brief der Initiative Unna.braucht.EIS e.V.

Mit Bedauern nehmen wir den überraschenden Ausstieg von UbE und KJEC aus der Projektentwicklung zum Erhalt der Eissporthalle zur Kenntnis. Einstimmig hatte zwar der Rat beschlossen, die Halle abzureißen aber der Bürgerentscheid hat politisch anders entschieden. Daran sind wir gebunden und haben in der Vergangenheit Gespräche mit der Bürgerinitiative geführt und stehen für eine konstruktive und innovative Projektentwicklung.

Das große Platzangebot der Halle könnte für weitere indoor Sportangebote wie etwa eine Boulderwand, Parkourelemente oder Trainingsflächen für moderne Bewegungskunst wie Tricking oder Streetartistik genutzt und mit dem Eissport kombiniert werden. Eine stadtteilorientierte Jugendarbeit mit der Öffnung in den Stadtteil Königsborn mit seinem Schulzentrum Nord und dem Bildungscampus wäre ein sinnvoller Schwerpunkt, den es zu entwickeln gilt.

Für Vorstandssprecherin Claudia Keuchel sind das „vielversprechende Ansätze, um für viele junge Menschen in Unna ein sinnstiftendes Angebot zu erarbeiten, das auch noch Spaß macht!“

„Natürlich setzen wir uns dafür ein, dass der Betrieb der Halle möglichst klimaneutral gemeinsam mit der benachbarten Schwimmsporthalle betrieben wird. Mit einem Konzept für die Nutzung erneuerbarer Energien und die Berücksichtigung klimarelevanter Aspekte bei der Auswahl der Eisaufbereitung könnte die Unnaer Eissporthalle sogar modellhaft sein.“- macht Fraktionsvorsitzende Charlotte Kunert deutlich.

In der gerade veröffentlichten Mitteilungsvorlage lassen sich solche Ansätze bereits erkennen und uns hoffen, dass die Umsetzung im ökologischen Kontext gedacht wird und sich im Sinne eines demokratischen Bürgerentscheids nicht auf dem sprichwörtlichen „dünnen Eis bewegt“.

Die weitere Projektentwicklung wollen die Grünen weiterhin positiv begleiten und konstruktiv zur Seite stehen.

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Investor bestimmt Einzelhandelspolitik in Unna nach eigenem Ermessen

Überraschend (oder auch nicht) bereitet der Investor Löer die monopolistische Steuerung des Einzelhandels in Unna Massen vor. Um zu rechtfertigen, dass gerade einmal 400 qm mehr Ladenfläche für einen LIDL und EDEKA zur Verfügung stehen, entfernt der Investor kurzerhand zwei andere Angebotsstandorte und führt das Einzelhandelskonzept der Stadt Unna ad absurdum und die zustimmende investorhörige Politik vor. Dabei verschwindet wissentlich die letzte grüne Oase im Kern von Massen und eingesessene Geschäfte sind in ihrer Existenz bedroht. Die eigene kommerzielle Gier steht im Vordergrund und nimmt in Kauf, dass Nahversorgungsgebiete abgeschnitten werden um Neustandorte in Gebieten zu rechfertigen, die schon jetzt entsprechend gut versorgt sind. Der Erwerb von Gebäuden, um diese zielgerichtet aus der Möglichkeit einer Ansiedlung von anderen Lebensmittelanbietern herauszunehmen, zeugt von strategischer Profitgier, nicht von einer Ansiedlungsabsicht zum Wohle der Massener Bürger*innen. Diese wehren sich seit Bekanntwerden der Pläne zahlreich und lautstark. Die von vielen Parteien oftmals so stark proklamierte Bürgerbeteiligung scheint nur dann bei den Entscheidungsträger*innen Gehör zu finden, wenn diese sich der schon längst feststehenden Meinung gleicht.

Gerade in den letzten Tagen und Wochen hat es sich gezeigt, dass Einzelhandelsstandorte systemrelevant sind. Die Standorte an der Hansastraße und in Obermassen werden von vielen Bürger*innen auch fußläufig benötigt, um sich zu versorgen. Eine Wegnahme dieser Möglichkeiten stürzt diese Menschen in Nöte, die in der Krise mehr als deutlich sind!

Jetzt zeigt sich mehr denn je, dass sich Stadtentwicklung strategisch an den Bürger*innen auszurichten hat und nicht an Einzelinteressen. So lange dies nicht passiert, bleiben wir bei der Ablehnung des Vorhabens.

Wir vemissen bei der Stadtspitze und den zustimmenden Parteien, dass triftige Argumente entsprechend wahrgenommen und in die Beurteilung mit einfliessen. Mehrere Standorte werden geschlossen, mit Ansage werden sie also vorerst verwaist leerstehen, um eine riesige Grünfläche für einen kleinen Raumgewinn zu versiegeln. Das löst nicht nur in grünen Kreisen Kopfschütteln aus.

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Unna hat Corona – wir wollen helfen!

Das öffentliche Leben kommt wegen des Ansteckungsrisikos von Corona langsam zu Erliegen, auch in Unna. Das bedeutet für viele Menschen in unserer Stadt eine große Umstellung und verlangt eine Neu-Organisation der Lebensabläufe im Alltag. Während die einen die Zeit genießen können und ihr Leben bei einem guten Buch entschleunigen, steht für viele unserer Bürger*innen der Alltag Kopf. Kinder müssen betreut werden, Einkäufe erledigt und soziale Kontakte anderweitig aufrecht gehalten und gepflegt werden. Auf die Menschen, die in den sozialen und medizinischen Pflegeberufen arbeiten, kommt eine sehr hohe Belastung zu, Sicherheit und Ordnung müssen weiter von den Behörden gewährleistet werden.

Während die Nachrichten sich in den letzten Tagen und Stunden überschlagen, haben die Grünen in Unna schon damit begonnen, in ihrem Umfeld ein grünes Netzwerk von Helfenden aufzubauen um den Unnaer Bürger*innen zu Seite zu stehen.

Wenn Sie Hilfe benötigen, schreiben Sie einfach eine Email an gruenhilft@gruene-unna.de. Bitte geben Sie kurz an, wie wir unterstützen können und wir melden uns umgehend!

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Grüne auch nach Überarbeitung der Pläne gegen großflächigen Einzelhandel auf Grünfläche in Massen

Trotz einiger Ergänzungen und Änderungen in den Planungen zum Einzelhandeldoppel auf der letzten zusammenhängenden Grünfläche in der dörflichen Mitte von Unna-Massen sind die Grünen weiterhin gegen das Gesamtprojekt. „Auch wenn jetzt eine Solaranlage das Dach ziert und ein paar mehr Stellplätze für Fahrräder angedacht sind, wird eine wertvolle Fläche versiegelt und eine Frischluftschneise zugebaut, um eine Einzelhandelsansiedlung zu ermöglichen, die von den Massener BürgerInnen in großen Teilen selbst gar nicht gewollt ist.“ Äußert sich Claudia Keuchel, Vorstandssprecherin von B90 /Die Grünen in Unna zum Vorhaben. Unna Massen ist gut und ausreichend nahversorgt.

Durch die Aufgabe des alten LIDL Standortes entstünden gerade einmal ca. 400 m² mehr Verkaufsfläche. Dafür müsste aber der letzte wertvolle Grünzug des bäuerlich geprägten Dorfes geopfert werden. Nach zahlreichen Gesprächen ist weder der Bedarf noch die Notwendigkeit, genau auf diesem Stück Land eine Ansiedlung zu ermöglichen, ersichtlich.

Das bald fortzuschreibende Klimaschutzkonzept empfiehlt ausdrücklich, keine Grünflächen für den Einzelhandel aufzugeben (Seite 35 Punkt 4.6). Dieses einstimmig entschiedene Konzept sollte in Anbetracht der klimatischen Herausforderungen endlich ernstgenommen werden und nicht für monetäre Einzelinteressen immer wieder ignoriert werden.

Im Sinne unserer Überzeugung, global zu denken und lokal zu handeln, können wir Grüne uns vorstellen, die Fläche ökologisch noch weiter aufzuwerten. Insbesondere der Bachlauf könnte aufgewertet  und die Verweilqualität generationenübergreifend  für Menschen durch Baumpflanzungen und dem Anlegen von Pfaden angehoben werden. „Wir wollen mit den BürgerInnen dieses Stück Heimat lebenswert entwickeln und gestalten“, so Charlotte Kunert, Fraktionsvorsitzende und Claudia Keuchel unisono abschließend.

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