Neuplanung hinter verschlossenen Türen

Die Fußgängerzone ist das Herz der Stadt. Hier treffen sich Menschen, kaufen ein, spazieren – und stolpern über das in die Jahre gekommene Pflaster. Anfang 2014 gründete sich deshalb ein Beirat, um die Umgestaltung der Fußgängerzonen zu entwickeln. Indes: Informationen über die Arbeit erreichen die Bevölkerung nur spärlich, ärgern sich die Grünen. Sie fordern jetzt mehr Offenheit und Transparenz.
Die Grünen gehören dem Beirat selbst an – Ratsfrau Ines Nieders-Mollik vertritt die Fraktion in dem Gremium, das aus Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr, City-Werbering, Ordnungsamt, Stadtmarketing und unterschiedlichen Personengruppen als Ratgebende besteht. Wie Nieders-Mollik schildert, wurde am Anfang beschlossen, dass allein der Vorsitzende des Beirates oder die Bauverwaltung die Information der Öffentlichkeit übernimmt und erst nach Abstimmung über bestimmte Punkte innerhalb des Gremiums eventuell die Fraktionen intern benachrichtigt werden sollten. Das Problem: Passiert ist hier nichts. „Nach nunmehr anderthalb Jahren werden wir Beiratsmitglieder immer häufiger zur Herausgabe von Ergebnissen angesprochen. Die Bürger hätten gerne Informationen, möchten gerne über die Gestaltung mitbestimmen können, möchten über Zeitabläufe informiert werden und wie ihr Geld ausgegeben wird“, sagt Nieders-Mollik – und stellt den Sinn der Absprache in Frage. „Mit Transparenz und Bürgermitbestimmung hat das nichts mehr zu tun.“