Insgesamt 14 Änderungsanträge legt die grüne Fraktion nach ihren Beratungen zum Haushaltsplan 2021 vor. In den Bereichen Städtebau & Wohnen, Fahrrad & Freizeit sowie Gesellschaft & Kultur gibt es aus Sicht der Grünen noch viel Potential, dass sie mit in den Entwurf einfließen lassen wollen. Geplant sind Maßnahmen zur Schaffung nachhaltiger Baulandentwicklung, der Förderung von Rad- und Fußverkehr, Sportangebote für Jugendliche und zur Aufwertung von Flächen, Parks und Plätzen, besonders im Innenstadtbereich und zur Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement und der Kultur in Unna. Damit setzen die Grünen ersten Zeichen für eine zukunftsorientierte grüne Stadtentwicklung!
Städtebau & Wohnen
Die Förderung und Bestandssicherung des Hellweg-Museums gehört für uns zu wichtigen Maßnahmen, ebenso wie die nachhaltige Entwicklung des Geländes Falkschule: Eine Vergabe in Erbpacht würde die Steuerungsmöglichkeiten bei der Stadt belassen und bietet gleichzeitig die Chance, gut erhaltene Gebäudeteile zu einer ökologischen Nachnutzung umzuwandeln. Nachfolgende Generationen haben damit die Möglichkeit, zukünftige Nutzungsmöglichkeiten des Geländes mitzubestimmen. Stellflächen an städtischen Gebäuden werden gebührenpflichtig und können so die Belastungen des Haushalts abfedern. Einheitliche Parkpreise in der Innenstadt, besonders im historischen Ringbereich helfen bei der Abnahme des Parksuchverkehrs und sorgen so für eine lebenswerte Innenstadt mit hoher Aufenthaltsqualität.
Fahrrad & Freizeit
Ein Mountainbikepark in Unna-Massen soll nun Wirklichkeit werden: Wir stellen den Antrag, bereits jetzt Mittel für den Bau einer solchen Anlage in den Haushalt einzustellen und mit einer Kickoff-Veranstaltung konkrete Gestaltungsmaßnahmen mit den Jugendlichen zu entwickeln. Außerdem sollen elektrische Lastenräder in allen Ortsteilen, Lust auf neue umweltfreundliche Mobilitätsformen machen und eine neue Radabstellanlage in Mühlhausen auch bei schlechtem Wetter zur Nutzung des Rads animieren.
Gesellschaft & Leben
Ein Spendenprogramm zur Förderung von städtischem Mobiliar soll Parks und Plätze schöner machen: Nach dem Leitspruch: „Tue Gutes und rede darüber“ sollen Spender:innen von Bänken, Bäumen und anderem Stadtmobiliar mit einer Plakette bedacht werden und so den Bürger:innen ermöglichen, ihre Zuneigung zur Stadt öffentlich darzustellen. Zusätzlich zur substanziellen Bestandssicherung der Burg, soll in einem Zukunftsworkshop eine langfristige Perspektive für das Hellweg-Museums entwickelt werden.
Der durch Corona arg gebeutelten freien Kulturszene wollen wir mit der finanziellen Ausstattung eines Projektetopfs Anreize und Unterstützung für kreatives Arbeiten geben. Im Stellenplan beantragen wir den Erhalt einer Verwaltungsstelle in Vollzeit im Büro für Gleichstellungsfragen, um die zukünftigen Mehrbelastungen in diesem wichtigen Bereich der Verwaltung langfristig kompensieren zu können. Corona stellt die Geleichberechtigung auf eine harte Probe.
Die Änderungsanträge sollen dabei helfen, den Haushalt der Stadt finanziell zu entlasten, als auch in wichtige gesellschaftliche und strukturelle Entwicklungen für die Bürger:innen zu investieren. Die Fraktion bedankt sich bei Herrn Bürgermeister Dirk Wigant, Stadtkämmerer Achim Thomae, dem technischen Beigeordneten Jens Toschläger, der Beigeordneten Kerstin Heidler und allen anderen Beteiligten, die an der Erarbeitung des Haushalts mitgewirkt haben, für die gute und verlässliche Zusammenarbeit.
Die jetzt gestellten Anträge werden in den nächsten zwei Wochen einzeln vorgestellt, sind aber auch schon auf unserer Homepage abrufbar.
Städtebau & Wohnen
Antrag auf Mittelausweisung zur Erhaltung des Baudenkmals Burg Unna
Antrag zur weiteren Entwicklung des Grundstücks Falkschule
Antrag auf Wegfall Investitionsmaßnahme Wendehammer Königsborner Tor
Antrag auf Bewirtschaftung von Stellflächen an städtischen Gebäuden
Fahrrad / Freizeit
Antrag auf Mittelbereitstellung zur Finanzierung einer Mountainbikeanlage in Unna-Massen
Antrag zur Förderung von elektrisch unterstützten Lastenrädern
Antrag zum Neubau einer Radabstellanlage in Unna-Mühlhausen
Gesellschaft & Kultur
Antrag auf geschlechterneutrale Formulierung von Haushaltsplänen
Antrag auf Erhalt einer Verwaltungsstelle in Vollzeit im Büro für Gleichstellungsfragen
Antrag auf Einrichtung eines Spendenprogramms im öffentlichen Raum
Antrag auf Mittelbereitstellung zur Durchführung eines Zukunftsworkshops des Hellweg-Museums
Antrag auf Reaktivierung des Fördertopfs für Unnaer Kulturschaffende
