Grünes Schlaglicht

Hier wird’s persönlich

Aus dem Königsborner Klops wird das Grüne Schlaglicht. Der Scheinwerfer richtet sich primär auf kommunale Ereignisse. Hoffnungsvolles, Skandalöses, Harmonie und Zwistigkeiten haben hier ihren Platz. Alles frei weg von der Seele….Provokation erwünscht….auch jenseits der Parteilinie.

Tschüß Rita. Danke für ganzganz viel. Und bis bald!

„Das ist sie!“ raunte es durch das Barockfest in der Lindenbrauereibaustelle im heissen Sommer 1986. Mit Frack und Zylinder chaplinesk rockte sich die neue und erste Frauenbeauftragte dieser Stadt in Unnas Leben. Nach 34 Jahren hauptamtlicher Unna-Veredelung steht Rita Weissenberg jetzt vor neuen Berufungen.

Umweltbeauftragte, Fahrradbeauftragter, Frauenbeauftragte, der Einzug der Grünen/GAL hatte Unnas SPD-Patriarchen für neue Fragen geweckt, zumindest im Stellenplan. Schon am Start wußte sie mit  Dorothea Weidner (CDU) und Uschi Riekenbrauck (GAL/Grün) gleich von zwei Fraktionsvorsitzende hinter sich, was sie geschickt einspielen konnte, wenn sie in Verwaltung oder Mehrheitsfraktion auf Widerstände traf. Auch Unnas vielschichtige Frauenbewegung konnte mit ihr gleich Pflöcke einschlagen. Frauenförderplan, Frauennotruf, Beratungsstelle, Frauenhaus, 8. März-Aktionen, Salons und Gesprächskreise sind heute feste Säulen in Unnas Stadtkultur.

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Schwere Zeiten, aber die Hoffnung bleibt!

Stellungnahme der Grünen Fraktionsvorsitzenden
Charlotte Kunert

Noch vor 3 Monaten haben uns die Nachrichten aus China zwar erschrocken, aber nicht erschüttert.
Das hat sich schlagartig geändert.
Wir stecken mitten in einer weltweiten Krise.
Auf einmal ist es ruhig geworden und wir hören das Zwitschern der Vögel und die Luft ist auf einmal viel besser.
Ja, für uns Grüne ein Beweis, dass es auch anders geht!…..aber nicht so!!!
Die Zahlen an Infektionen mit dem COVID – 19 steigen jeden Tag. Absoluten Vorrang hat die Verlangsamung an Infektionen, besonders um alte Menschen und Menschen mit einer Vorerkrankung zu schützen und um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.
Diese Pandemie greift unsere menschlichen und wirtschaftlichen Grundlage an.
Die Politik, auch die kommunale Politik, muss schwierige Abwägungen und grundlegende Entscheidungen treffen.
Die meisten Verordnungen kommen vom Bund und Land, aber auch die Stadt muss handeln!
Es müssen Verordnungen umgesetzt werden und Notfalllösungen erarbeitet werden.
Auch wenn in Unna die politische Diskussion unter den Parteien im Moment nicht stattfindet, so treffen sich die Unnaer Grünen wöchentlich mittwochs zu einem politischen Austausch per Videokonferenz.
Dabei vergessen wir nicht die Sorgen und Bedürfnisse der Bürger*innen.
Wenn diese Krise irgendwann überwunden ist, müssen wir (weiter) über viele Dinge nachdenken und vieles ändern!
Fragen wie: Brauchen wir einen Autobahnausbau? Brauchen wir den Flugplatz in Dortmund? Brauchen wir Einkaufszentren wie die Bremme Mühle oder die Planung in Massen? Warum werden so viel Bäume gefällt?……

Die Auswirkungen der Pandemie werden finanziell auch im Haushalt der Kreisstadt Unna zu spüren sein. Deswegen schließen wir uns der Forderung des Deutschen Städtetags nach einem Rettungsschirm auch für die kommunalen Unternehmen an. Wir müssen verhindern, dass für die Stadtgesellschaft wichtige Strukturen und Angebote wegbrechen und die Stadt in eine finanzielle Notlage gerät!
Und noch etwas hochpolitisches:
Die unbegleiteten Flüchtlingskinder und Jugendliche müssen gerade in dieser Zeit von unserer europäischen Gesellschaft gerettet werden!
Was wir in dieser schwierigen Zeit nie vergessen dürfen, sind unsere verfassungsmäßigen Grundrechte.

Ich persönlich möchte die Möglichkeit nutzen, insbesondere den Menschen zu danken, die in der Kranken- und Altenpflege arbeiten. Aber auch in den Bereichen der Lebensmittelversorgung, im öffentlichen Nahverkehr, bei Hilfs- und Rettungsdiensten, bei der Müllabfuhr, bei der Polizei, bei der Verwaltung, bei den Postzusteller*innen …bei allen Menschen, die uns helfen den Alltag zu bewältigen.
Ich bedanke mich bei den Menschen vom Citywerbering, die mit guten Ideen versuchen zu helfen um die heimische Wirtschaft zu stützen. Bei allen ehrenamtlich engagierten Menschen, ob es Gesprächsangebote oder Einkaufshilfen sind.
Einfach ein großes Dankeschön an alle Menschen, die helfen
und auch einfach Zuhause bleiben.

Um mit den Worten von Cem Özdemir zu schließen:
„Wir haben gemeinsam eine Menge zu tun!“

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Laster-Lager erstickt noch mehr Lebensqualität

Wenig öffentlich diskutiert rollen neue Lasterfluten auf Unna zu. Dortmunds-LKW-Sperren, Woolworth-Lager-Eröffnung, Westtangente, OWIIIa, Autobahnkreuz-Aufrüstunmg, Baustellen- und Mautvermeidungsverkehre… Wirtschaftsförderer von Kreis und Stadt Unna setzten seit 30 Jahren einseitig auf Laster-Logistik. Flächenfraß, kaputte Straßen, Beipassversuchs-Straßenbau, Staus, Lärm und Abgase. Der Titel „Lagerhaus der Nation“ kostet Lebensqualität, Zukunftsoptionen und Leben.

Dass in Zeiten des Klimanotstandes, in denen selbst die Bundesregierung die Notwendigkeit einer Verkehrswende, ganz besonders im Diesel-LKW-beherrschten Güterverkehr,  erkannt hat, versiegelt Unna Ackerflächen für ein Woolworthlager, fernab von jeder Bahnanschlußmöglichkeit. Woolworth sperrt Unnas wichtigste Frischluftschneise Richtung Königsborn. Die Bundesregierung plant jetzt auf der gegenüber-liegenden Autobahnseite  in den noch offenen Luftzug für Oberstadt und Massen ein großflächiges Laster-Sammellager auf freiem Acker.

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Abschied von der Postbuche – ein Schlaglicht

Der schönste Baum der Unnaer Innenstadt wird bald gefällt. Die Belastungen durch den Klimawandel und die Buchenkomplexkrankheit waren einfach zuviel, großflächig ist die Rinde abgeplatzt. Das tut in der Seele weh!

Der Hellweger Anzeiger hat am 12. November 2019 einen fundierten Artikel über den Baummangel in Unna gebracht. Das immer wieder neue „Überplanen“ von Bäumen für Gebäude – als seien Bäume bestenfalls Brennholz – wird geschildert und gibt damit Eins zu Eins unsere Erfahrungen mit der Unnaer Bau(m)verwaltung in den letzten Jahrzehnten wieder. Nur in seltenen Fällen und meist mit sehr viel Mühe konnten Planungen verändert werden, um wertvolle Bäume zu retten.

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Pressemitteilung zur Finanzierung der Baumschutzsatzung

Zu den Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Rudolf Fröhlich zu dem grünen Deckungsvorschlag, die Kosten zur Wiedereinführung der Baumschutzsatzung aus den Einsparungen bei den Kürzungen der Fraktionsmittel zu finanzieren, nimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wie folgt Stellung:

Erstens. Bei der Baumschutzsatzung handelt es sich gerade nicht um eine freiwillige Leistung, die während einer Haushaltssperre, wie die CDU meint, nicht erlaubt sein soll. Wie der Name schon sagt, ist die Baumschutzsatzung eine Satzung, die vom Rat beschlossen wird. Die Umsetzung der Einführung und Überwachung deren Regelung erfolgt durch städtisches Personal, deren Vergütung sich nach Gesetz (Beamte) oder Vertrag (TVöD) bei Beschäftigten regelt. Solche Ausgaben sind auch während einer laufenden Haushaltssperre erlaubt.

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Keine Zusatzeuros durch Mühle Bremme Bebauung

Edeka, Rossmann, Fitx! Das zusammengeschrumpfte Anker-Magnet-Trio lockte keinen Zusatz-Euro nach Unna. Wie lange das Zufalls-Kettenlädenkarussel sich auch auf Bremme drehen mag, es wird nicht nur die aktuelle Rossmann-Bahnhofstraßen-Filiale lochen. Im eigentlich gut-gesättigten Lebensmittelmarkt zielt Edeka auf die Einkaufskörbe der Berliner Allee und der Ostdörfer, die lange um Nahversorgung kämpfen. Unnas neu bereichernde Metzgerei ist ebenso gefährdet wie der eine oder andere Mittagstisch. Wenn`s ganz böse kommt, wird der fußgängerfreundlichste REWE an der Hertinger Straße schließen. Welche Mucki-Bude dichtet ist unklar, aber die Kettenschwitzkästen versuchen in der ersten Welle immer die Heimspieler wegzudumpen. Wie lange die drei Bremme-Test-Läden den Bremme-Standort besetzen, ist fraglich. Harger-Aldi, Berlet-Massenerstraße, und Unnas diverse Einzelhandelsruinen könnten eigentlich belehrendes Lehrgeld für Stadtplaner sein.

Sind sie in Unna aber leider nicht. Wo jetzt sehr und wahrscheinlich zu spät eine besorgte Bürgerdiskussion ausbricht, jubelt Schmidt-FDP über die tolle Knochenbildung. Ein Arzt warnte zurecht vor Oberschenkelhalsbruch für die Innenstadt. SPD-Bürger, der einst als Linken-Kommandant sich in Lärmschutz zu profilieren versuchte, bejubelt die zusätzlichen Stellflächen in Innenstadtlage. Zusatzstaus, Zusatzstaub und Zusatzdefizite in der Bahnhofstiefgarage kommen ihm nur in den Sinn, wenn er Wohnbebauung verhindern will. FLU-Göldner zichtigt Grün als Verteufler. Sein Beispiel Massenerstraße beweist leider das Gegenteil. Hier hatte Grün davor gewarnt, den Berlet-Deal einzugehen. Der Berlet-Markt vor der Stadt, macht Unna für Elektro-Ansiedlungen uninteressant. Die traurige Geschichte führte übrigens kollateral zur Stilllegung von Elektro-Wix, wo man bis dahin die gesamte Haushaltselektrik kaufen konnte.

Soweit so zukunftsverbauend geplant. Die grüne Gewinnwarnung scheint die Investoren nicht zu interessieren, sie können Verluste abschreiben. Unnas Steuerzahler bleiben auf den Folgekosten für Ampeln, etc. sitzen. Der Umwelt-Verkehrs-ideale Platz ist traurig verbaut (siehe Harger). Der Rat hat die qualifiziert geäußerten Verkehrslösungsbedenken wegbeschlossen. Eine Reißleine könnte vielleicht noch die Gefährdungspotenzierung am Königsborner Tor sein. Fußgänger die mittelfristig wichtigsten Radachse Unnas kreuzen zu lassen, müsste Polizei und Ordnungsamt aufschreien lassen.  Aber letzteres hat sich ja als Hauptbeschäftigung Fahrradstraßenverhinderung verordnet. Leider sind erst im nächsten Herbst Kommunalwahlen.

hermann strahl

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Wege aus der Bremme-Klemme – Harger 2 bringt auch den Investoren nichts

Offener Brief an den Bremme-Investor ten Brinke, Edeka und alle, vor allem Ratsmitglieder, die aus dem Harger&Victoria-Desaster lernen sollten

Sehr geehrte Breitband-Investoren, liebe Entscheidende,
die beeindruckende Homepage und die ten Brinke Firmengeschichte zeigen, dass Group und Familie sich in nachhaltigen Verzinsungen verstehen. Kurz vor dem Ratsbeschluß über das Unna-Invest „Mühlencenter“ möchte ich Ihnen, Ihren Anlegern und den leider wohl entschiedenen Entscheidern hoffentlich noch rechtzeitig eine Gewinnwarnung zukommen lassen.

Wahrscheinlich haben Ihnen Ihre örtlichen Partner und die Ihnen zugewandte Verwaltung die tragischen Geschichten um Einzelhandelsansiedlungen an der nördlichen Innenstadtperipherie zugespielt. Der Ostzonen-Vorstadt-Charme des nahen Harger-Zentrums und die Victoria-Brache haben Großinverstoren, Projektentwicklern und Unnas Steuerzahler*Innen zweistellige Millionenbeträge gekostet.

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Ruinen des ruinösen Einzelhandelswettbewerbs in Unna

Die Konzentration des deutschen Einzelhandels auf letztlich die 4 Konzerne, Lidl, Aldi, Edeka/Netto, REWE/Penny wird vor allem durch strategisches Kannibalisieren der Konkurrenten betrieben. Dieser ruinöse Wettberwerb ließ auch in Unna viele Runinen entstehen. Tragisch ist nicht nur, dass mit Steuermitteln langfristige Infrastruktur aufgebaut wurde. Ebenso wurde bei fast allen kurzfristig modernen, jetzt modernden, Standorten jede Menge Verwaltungszeit blockiert (die zum Beispiel für Radwegeplanung immer fehlte). Die Gutachter bezahlen heute meist die Investoren (entsprechend haben sie meist Geschmäckle).

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Die Zeit drängt

Im Klimaschutzpaket der Bundesregierung und in der Ablehnung der Platanenallee als Fahrradstraße in Unna, sehe ich eine gemeinsame Tendenz: den Widerstreit zwischen „Es-muss-alles-bleiben- wie-es-ist“ und „Es-muss-sich-alles-ändern.“. In der Demokratie herrscht der Kompromiss, der allerdings auf der Basis eines Regierungsprogrammes erfolgt. Und wenn dieses schon nicht ambitioniert ist, ist der Kompromiss noch weniger ambitioniert. In der Demokratie gibt es die Möglichkeit, eine Regierung abzuwählen und eine neue zu bilden. Aber auch die wird vom Kompromiss leben – hoffen wir, einem der mehr leistet. Und daneben können die Leute selber etwas tun: Weniger fliegen, weniger Auto fahren und vieles mehr. Und wer nun sagt, das sei alles zu langsam, weil die Zeit dränge – ein richtiges Argument – muss die Regierungsverantwortung suchen. Das gilt ebenso für BürgermeisterIn und Stadtrat. Denn in Unna drängt die Zeit auch.

Manfred Hartmann

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Ehre, wem keine Ehre gebührt

Nahezu drei Jahre ist es her, dass der Arbeitskreis Straßennamen tagte, vom Bürgermeister einberufen, im weiteren mit wenig Interesse verfolgt, denn sonst wären die Ergebnisse schon umgesetzt worden. Auf eine Umbenennung der Wagenfeldstraße und der Lerschstraße wollte sich die Mehrheit des Gremiums nicht verständigen – die Grünen haben immer dafür gestimmt. Vielmehr sollen Zusatzinformationen an den Straßenschildern angebracht werden. Weil stark diskutiert, wurde die Sedanstraße einbezogen.

Nun werden in der örtlichen Presse drei Formulierungsvorschlägen präsentiert, die – um es einmal ganz deutlich zu sagen – von einer Dürre sind, wie sie nur dieser Sommer hergeben kann.

Bei der Sedanschlacht wird noch nicht einmal der Anlass „Deutsch-Französischer Krieg“ erwähnt. Bei Karl Wagenfeld gehört das „völkisch-nationalistische Weltbild“ hinter „Schriftsteller“ (und nicht hinter den Westfälischen Heimatbund). Dass Heinrich Lersch sich nicht nur mit dem „nationalsozialistischen System arrangierte“ sondern 1933 das „Gelöbnis treuester Gefolgschaft“ gegenüber Adolf Hitler unterzeichnete und zwei Jahre später in die NSDAP eintrat, wird uns verschwiegen.

Nun könnten der Zeitgenosse einwenden, dass auf so einem Zusatzschild nicht viel Platz ist, Beispiele zeigen aber, dass man sich nicht mit 15-20 Wörtern begnügen muss, sondern durchaus bis zu 50 Wörter ausformulieren kann ( siehe z. B. in der Stadt Kehl am Rhein https://www.kehl.de/stadt/verwaltung/stadtnachrichten/20180323a.php?fbclid=IwAR0ZdLiY9_3iPM6_4CB0PrzQ8T-_TGPWB-LpztYjF2BPoWTVVqiDobx3l-0 ).

In der Presse wird beklagt, dass Zusatzinformationen Fragen aufwerfen. Selbstverständlich tun sie das: Man wird nämlich explizit darauf gestoßen, dass Unna bereit ist, nationalsozialistisch-völkischen Dichtern die Ehre zu erweisen. Denn ein Straßenname, der nach einer Person benannt ist, will ehren, nicht mahnen. Ansonsten gäbe es die Adolf-Hitler-Straße noch.

Aber der Rat ist dem Votum des Arbeitskreises gefolgt und will keine Umbenennung. Und weil das so ist, hier unser Vorschlag für Zusatzinformationen, den wir weitergeben in dem Bewusstsein, dass eine Umbenennung immer noch die bessere Lösung wäre.

Wir schlagen zudem vor, die Endredaktion städtischen Historikern zu überlassen und bitten darum, die Texte nicht zu verkürzen oder weich zu spülen. Wir sind es der Vergangenheit und leider auch der Gegewart schuldig.

Wagenfeldstraße

Karl Wagenfeld (1869-1939), plattdeutscher Dichter, der 1913 die Gründung des Westfälischen Heimatbundes anregte. Wagenfeld begrüßte 1933 die Machtübernahme der Nationalsozialisten. Sein Heimatbegriff steht der „Blut-und-Boden“-Ideologie nahe.

Lerschstraße

Heinrich Lersch (1889-1969), war in der Zeit des Ersten Weltkrieges Kriegslyriker, danach ein bekannter Arbeiterdichter. Er trat 1935 in die NSDAP ein und gehörte zu den 88 deutschen Schriftstellern, die schon 1933 das „Gelöbnis treuester Gefolgschaft“ gegenüber Adolf Hitler unterzeichneten.

Sedanstraße

Die Schlacht von Sedan fand am 1. und 2. September 1870 im Deutsch-Französischen Krieg statt und endete mit einem deutschen Sieg. Die blutigen Auseinandersetzungen kosteten über 6000 Soldaten das Leben. Im Kaiserreich war der Sedantag ein bedeutender Feiertag und wurde 1919 abgeschafft.

Manfred Hartmann, 10.09.2019

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