Die Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Kreisstadt Unna beantragen den Beitritt zur Intiative Initiative Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten.
Lebendige, attraktive Städte brauchen lebenswerte öffentliche Räume. Gerade die Straßen und Plätze mit ihren vielfältigen Funktionen sind das Aushängeschild, das Gesicht der Städte. Sie prägen Lebensqualität und Urbanität.
Die Initiative bekennt sich zur Mobilitätswende und fordert den Bund auf, die rechtlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit innerorts anordnen können, wo sie es für notwendig halten. Dies bedeutet, dass an Straßen im Einzelfall durch die Kommune Tempo30 angeordnet werden kann, auch wenn die Straßenbaulast nicht in Hand der Kommune liegt.
In der Vergangenheit zeigte sich vermehrt, dass wichtige Straßen wie z.B. die Iserlohner Straße auf Höhe des Ernst-Barlach-Gymnasiums aufgrund von Formalitäten nicht geschützt werden können, obwohl es Mehrheiten im Rat für eine Verminderung der Höchstgeschwindigkeit gab. Insbesondere die Wege vor Schulen und Kindergärten sollten in besonderer Weise abgesichert werden.
Mit dem Beitritt in die Initiative macht sich die Kreisstadt Unna dafür stark, selbstständig zu regeln, an welchen konkreten Stellen eine Verminderung der Geschwindigkeit für mehr Sicherheit oder Aufenthaltsqualität sorgt.
