GRÜNE UNNA

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Es gibt viel zu tun … -: also gründen wir einen Ausschuss, – oder wie?

Der neue Rat war angetreten auch und gerade bei sich selbst zu sparen. Nun, so richtig umgesetzt wurde es zwar nicht, aber immerhin hatte man wenigstens noch so getan. Jetzt, nach fast der Hälfte der Legislaturperiode, stellt man fest, dass es so viel zu tun gibt, dass man gleich mal zwei neue Ausschüsse bilden muss. Einen für die Entwicklung der Innenstadt und einen für die Wirtschaftsförderung. Jetzt gibt es natürlich einen ASBV (Ausschuss für Stadtentwicklung Bauen und Verkehr) und einen HFA (Haupt- und Finanzausschuss) und an den schönen Namen merkt man gleich, dass dort etwas zusammengewachsen war, was zusammengehörte. Umfangreiche und gewichtige Themen in den beiden wichtigsten Ausschüssen führen dazu, dass manche Sitzung recht lang und ausufernd gerät und so entstand die Idee der Verwaltung (oder der SPD/CDU?) aus diesen bestehenden Ausschüssen heraus zwei neue, abgetrennte Ausschüsse zu generieren.

Wir fragen uns allerdings: Ist allein durch die Gründung von Ausschüssen die Arbeit schon erledigt? Oder ist sie dadurch vielleicht etwas weniger geworden?

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Die Ausschüsse des Rates sind Fach-Ausschüsse und so denken wir uns, dass alle Fraktionen ihre Fachfrauen und –männer dort einsetzen; wenn es zu einem wichtigen Unterausschuss kommt müssten doch eigentlich die gleichen Personen auch dort auflaufen. Und hier ist der Punkt wo wir, Die Grünen, uns wundern, warum man die Ausschüsse nicht einfach häufiger tagen lässt, da die Arbeit so oder so die gleiche bleibt und sie auch von den gleichen Leuten erledigt werden muss. Ganz im Gegenteil ist es eher wahrscheinlich, dass es bei einer Aufsplittung der Ausschüsse zu Unstimmigkeiten und Verzögerungen kommen wird, da einfach mehr Köche den Brei rühren würden und Kompetenzgerangel vorprogrammiert ist.

Die Grünen fordern also eine Beibehaltung der Ausschussstruktur, so wie sie vom Rat am Anfang der Legislaturperiode festgelegt wurde. Jede Erweiterung bringt zwar mehr Kosten, aber keinen inhaltlichen Gewinn, bzw. keine Arbeitsentlastung; weder für die Ratsmitglieder und sachkundige Bürger, noch für die Verwaltung. Den ganzen Arbeitsaufwand einer Umgestaltung noch gar nicht berücksichtigt. Den einzigen Vorteil, den wir sehen könnten, wäre, dass es mehr Pöstchen zu verteilen gäbe – aber deswegen würde ja keiner einen neuen Ausschuss ins Leben rufen.

Natürlich sind Wirtschaftsförderung für die Stadt Unna (im Rahmen der WFG des Kreises Unna) und die Entwicklung der Innenstadt sehr wichtige Themen, denen auch wir verstärkte Aufmerksamkeit zuwenden wollen.

Es sind aber auch beides Themen, die in Zusammenhängen gesehen und entwickelt werden sollten. Wieso sollte man aus einem Ausschuss für Stadtentwicklung gerade den zentralsten Bereich ausgliedern? Wie schon andere Fraktionen halten wir die gegebenen Arbeitsstrukturen für ausreichend, in denen bei Bedarf eben mehr gearbeitet werden müsste; Arbeit, die letztendlich auf den gleichen Schultern verteilt werden muss.

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