Zukunftsfähiges Unna braucht glaubwürdige Weichenstellungen.
Unna hat ausgewählt. Knapper ging’s wieder nicht. Wie entscheidend grüne Stimmen für Bürgermeister Wigant waren, ist ebensowenig messbar, wie die Frage, ob Claudia Keuchel ohne die Giftspritze von Charlotte Kunert und Sacit Soyubey in die Stichwahl oder weitergekommen wäre.
Jetzt gibt es in Unnas Rat SPD, CDU und Grüne mit je 13 Stimmen. Da kein*e Verantwortliche*r nach den Rekordverlusten die Große Koalition fortsetzen will, kommt auf die grünen Rekordgewinner*innen besondere Verantwortung zu. Grün hat den Auftrag, möglichst ökologisch-soziale Weichen auszuhandeln und bei angespannten Finanzen Lebenqualitäten zu sichern.
Die CDU hat das grüne Programm gelesen und einige konkrete verkehrswendige, baum- und bürgerbeteiligungsfreundliche Vorschläge zur Zusammenarbeit gemacht – im Stadtentwicklungsausschuss letzte Woche auch schon mit Grün gestimmt.
Leider kam bisher von der SPD kein seriöses Angebot. Nach Aussen ist die SPD beleidigt, verweist auf Wigants Bremserrolle bei Fahrradstraßen, erinnert an rot-grüne Träume, unterstellt Personalgemauschel.
Aus SPD-Innenkreisen hört man von Problemen bei der Neufindung nach der Niederlage. Rot-Grün auf Augenhöhe könnte Aufbruchchance sein, fällt aber nicht vom Himmel.
Einige Richtigstellungen zur Geschichtsverklärung in der aktuellen Debatte:
Rot-Grün hatte in Unna immer mal Mehrheiten, zuletzt nach der letzten Kommunalwahl. Im Zweifelsfall bündete sie mit der CDU und lehnte grüne Ideen wie Fahrradstraßenkonzepte ab.
Kunert/Soyubey fordern die grüne Tradition von Einzelsachentscheidungen fortzusetzen. Das hat in den letzten sechs Jahren fast nichts gebracht. Die Zusammenarbeitsvereinbarung SPD-Grüne 1999 unter (BMW) Bürgermeister Weidner (damals CDU) half Victoria zu verhindern und setzte zaghafte Verkehrswendezeichen.
SPD-Parteibücher waren 70 Jahre Bedingung für eine Stelle in Unnas Verwaltungsspitze. Der drohende Kontrollverlust nach diesen Wahlen trieb Unnas GroKo zum finalen Großkungel. Vor der Wahl erdealte sich die SPD zwei Beigeordnete dafür wählte die SPD Wigant, CDU, mit. Dass Grün danach noch ein schöner Posten angeboten wurde, wenn wir einen weiteren SPD-Beigeordneten mitwählen würden, sei auch erwähnt.
Grün hatte in der Absprache mit der SPD zweimal für Verwaltungsstellen Vorschlagsrecht. Bei der Beigeordnetenstelle für Soziales & schlug Grün Kutter, SPD, vor, weil wir im eigenen Umfeld damals nichts Besseres sahen. Unser parteiloser Vorschlag für die Mobilitätsmanagerin gewann zwar die Ausschreibung, zog aber zurück, als Weidner ihr Spitzenmobbing androhte.
Es wäre dumm, wenn Grün nicht über die Besetzung der freiwerdenden Beigerdnetenstelle mitreden würde. Im 4-köpfigen Verwaltungsvorstand wird viel vorbesprochen und auch -entschieden.
Aber vor den Personen kommen die Inhalte. Ab heute kann die SPD Angebote machen. Die CDU kann auch noch weiterdenken. In Sachen Bürgerbeteiligung, Ausschusszuschnitte, Ortsteilkonferenzen und -budgets wären Konsense klasse. Die Bundestags- und Landtagswahlen machen Bürgerentscheide preiswert…
Unna steht vor einer neuen Etappe, die nicht einfach wird. Nutzen wir den offenen Start für eine verbessernde Politikkultur. Ich freue mich auf entsprechende Verhandlungen und die Grün-entscheidende Mitgliederversammlung.
28.9.2020, Hermann Strahl, Grün-Mitbegründer in Unna und seitdem aktiv dabei.
