Stellungnahme der Grünen Fraktionsvorsitzenden
Charlotte Kunert
Noch vor 3 Monaten haben uns die Nachrichten aus China zwar erschrocken, aber nicht erschüttert.
Das hat sich schlagartig geändert.
Wir stecken mitten in einer weltweiten Krise.
Auf einmal ist es ruhig geworden und wir hören das Zwitschern der Vögel und die Luft ist auf einmal viel besser.
Ja, für uns Grüne ein Beweis, dass es auch anders geht!…..aber nicht so!!!
Die Zahlen an Infektionen mit dem COVID – 19 steigen jeden Tag. Absoluten Vorrang hat die Verlangsamung an Infektionen, besonders um alte Menschen und Menschen mit einer Vorerkrankung zu schützen und um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern.
Diese Pandemie greift unsere menschlichen und wirtschaftlichen Grundlage an.
Die Politik, auch die kommunale Politik, muss schwierige Abwägungen und grundlegende Entscheidungen treffen.
Die meisten Verordnungen kommen vom Bund und Land, aber auch die Stadt muss handeln!
Es müssen Verordnungen umgesetzt werden und Notfalllösungen erarbeitet werden.
Auch wenn in Unna die politische Diskussion unter den Parteien im Moment nicht stattfindet, so treffen sich die Unnaer Grünen wöchentlich mittwochs zu einem politischen Austausch per Videokonferenz.
Dabei vergessen wir nicht die Sorgen und Bedürfnisse der Bürger*innen.
Wenn diese Krise irgendwann überwunden ist, müssen wir (weiter) über viele Dinge nachdenken und vieles ändern!
Fragen wie: Brauchen wir einen Autobahnausbau? Brauchen wir den Flugplatz in Dortmund? Brauchen wir Einkaufszentren wie die Bremme Mühle oder die Planung in Massen? Warum werden so viel Bäume gefällt?……
Die Auswirkungen der Pandemie werden finanziell auch im Haushalt der Kreisstadt Unna zu spüren sein. Deswegen schließen wir uns der Forderung des Deutschen Städtetags nach einem Rettungsschirm auch für die kommunalen Unternehmen an. Wir müssen verhindern, dass für die Stadtgesellschaft wichtige Strukturen und Angebote wegbrechen und die Stadt in eine finanzielle Notlage gerät!
Und noch etwas hochpolitisches:
Die unbegleiteten Flüchtlingskinder und Jugendliche müssen gerade in dieser Zeit von unserer europäischen Gesellschaft gerettet werden!
Was wir in dieser schwierigen Zeit nie vergessen dürfen, sind unsere verfassungsmäßigen Grundrechte.
Ich persönlich möchte die Möglichkeit nutzen, insbesondere den Menschen zu danken, die in der Kranken- und Altenpflege arbeiten. Aber auch in den Bereichen der Lebensmittelversorgung, im öffentlichen Nahverkehr, bei Hilfs- und Rettungsdiensten, bei der Müllabfuhr, bei der Polizei, bei der Verwaltung, bei den Postzusteller*innen …bei allen Menschen, die uns helfen den Alltag zu bewältigen.
Ich bedanke mich bei den Menschen vom Citywerbering, die mit guten Ideen versuchen zu helfen um die heimische Wirtschaft zu stützen. Bei allen ehrenamtlich engagierten Menschen, ob es Gesprächsangebote oder Einkaufshilfen sind.
Einfach ein großes Dankeschön an alle Menschen, die helfen
und auch einfach Zuhause bleiben.
Um mit den Worten von Cem Özdemir zu schließen:
„Wir haben gemeinsam eine Menge zu tun!“
